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Band I
Rechtliche Grundlagen journalistischer
Berichterstattung
in Hörfunk und Fernsehen
Äußerungsrechtlicher
Schutz des Rundfunks
und Ansprüche auf
Unterlassung, Widerruf
und Schadenersatz sowie Gegendarstellung
ca. 498 Seiten
A. Die Bedeutung der Medien und insbesondere des Rundfunks in der
Demokratie
I. Informations- und Meinungsfreiheit: "the matrix, the indispensable
condition of nearly every other form of freedom" 12
II. Freiheit der Berichterstattung durch Hörfunk und Fernsehen
13
B. Schutznormen des Wettbewerbs und der Persönlichkeit 21
I. Wettbewerbsrechtlicher Schutz 21
II. Medienfreiheit contra Recht am geistigen Eigentum 24
III. Persönlichkeitsrechtlicher Schutz 25
IV. Schutzsphären des Menschen 27
C. Rechtliche Grundlagen journalistischer Berichterstattung in Hörfunk
und Fernsehen 32
I. Grundregeln der Berichterstattung 32
II. Der Begriff der Äußerung in den Medien von Presse und
Rundfunk 120
III. Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung 121
D. Schutzansprüche gegen Äußerungen im Rundfunk 158
I. Unterlassungsanspruch 158
II. Widerruf 168
III. Schadenersatz 176
IV. Gegendarstellung gegen Äußerungen im Rundfunk 194
V. Besondere Ansprüche und Fallgestaltungen 214
VI. Aufriss: Prüfung von Ansprüchen 225
E. Bildnisschutz und Schutz des Lebensbildes 230
I. Vom Wesen des Persönlichkeitsrechts 230
II. Der Schutz des Abbildes des Menschen 234
III. Der Schutz des Lebens- und Charakterbildes 291
1. Das Lebensbild 291
2. Grundlage des Schutzes: Persönlichkeitsrechtlicher Selbstbestimmungsanspruch
291
3. Lebens- und Charakterbild contra Bildnisschutz und "lebendes
Bild" 292
4. Charakterbild und Erkennbarkeit 292
5. Die "falsche Äußerung" 293
6. Der Achtungsanspruch nach dem Tode 293
7. Rechtfertigung der Lebensbildbeschreibung und Güterabwägung
295
8. Regelwerk und Grundvoraussetzungen für die Beschreibung
des Lebensbildes des Menschen 296
9. Fälle aus der Praxis zum Lebens- und Charakterbild 297
9.1. "Leserbriefe" 297
9.2. “Frauenarzt von Königinnen, Filmstars und Dollarprinzessinnen”
298
9.3. "Der Schah schrieb mir nicht mehr" 298
9.4. "Mephisto - Roman einer Karriere" 299
9.5. "Lebach I - Der Straftäter im Dokumentarspiel"
300
9.6. "Aus nichtigem Anlaß" 303
9.7. "Der Geist von O." - Die Aktiengesellschaft auf der
Bühne 304
9.9. "Die Belastbarkeit der Wirtschaft ist zu prüfen"
305
9.10. “Dokumentsatire: Moritat auf Helmut Hortens Angst
und Ende” 306
9.11. “Schlüsselroman” 308
9.12. "Der getilgte Ladendiebstahl" - des Kriminaldirektors
310
9.13. "Konsistorialpräsident - als 'IMV' Sekretär"
- Stolpe I. 311
9.14. "Konsistorialpräsident - als 'IM' Sekretär"
- Stolpe II. 311
9.15. "Ganz Deutschland blickt auf Heini" 312
9.16. “Der neue Kinderschwarm - Der Prinz” 313
9.17. “140.000,- DM für drei Bussis” 313
IV. Das Recht an Briefen 317
F. Das Zeugnisverweigerungsrecht des Journalisten 321
I. Das strafrechtliche Zeugnisverweigerungsrecht 321
II. Die Folgen zivilrechtlicher Zeugnisverweigerung 325
III. Zeugnisverweigerung im Steuerrecht 328
G. Zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortlichkeit für
Äußerungen im Rundfunk 329
I. Zivilrechtliche Verantwortlichkeit im Rundfunk 329
II. Strafrechtliche Verantwortlichkeit im Rundfunk 331
H. Prozessuale Sonderfragen im Zusammenhang mit der Geltendmachung
von Ansprüchen gegen gemeinschaftliche Rundfunksendungen 335
I. Gegendarstellungsanspruch 335
II. Unterlassungsanspruch 338
III. Widerrufsanspruch 341
IV. Schadenersatzanspruch 342
V. Sonderproblem: Mitschnittsdienste als Erfüllungsgehilfen 343
VI. Zusammenfassung 343
I. Index relevanter Äußerungen 345
J. Bildmappe zu §§ 23 I KUG 465
I. Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte 465
II. Tote und Opfer von Verbrechen 466
III. Unwesentliches Beiwerk 467
IV. Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen,
468
V. Bildnissen im höheren Interesse der Kunst 469
VI. Ausnahmen im öffentlichen Interesse 470
VII. Kinder und Menschen im Alter 471
K. Mustertexte 472
I. Muster eines Abmahnungsschreibens 472
II. Antrag auf Erlaß einer einstweiliger Verfügung betreffend
Gegendarstellung 474
III. Antrag auf Erlaß einer einstweiliger Verfügung betreffend
Unterlassung 477
IV. Abschlußschreiben betreffend Unterlassungsanspruch 483
V. Antwortschreiben der Rundfunkanstalt betreffend Ansprüche gegen
Sendungen des Gemeinschaftsprogramms 484
L. Index 487
M. Literatur zum Persönlichkeits- und Berichterstattungrecht 488
N. Gesetzestexte und Materialien 493