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FLECHSIG


Gesetze und Materialien zum Geistigen Eigentum

Aktuelle Gesetzesfassungen

Recht der Europäischen Union

Richtlinien und Verordnungen mit urheberrechtlicher Relevanz

 

·        2019/790/EU Richtlinie - CDSM-RL des Europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinien 96/9/EG und 2001/29/EG, Abl. EU L 130 vom 17.5.2019, S. 92, umzusetzen bis 7.6.2021 (Art. 29).

·        2019/789/EU Richtlinie CabSat (nicht VO) des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Ausübung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Bezug auf bestimmte Online-Übertragungen von Sendeunternehmen und die Weiterverbreitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen und zur Änderung der Richtlinie 93/83/EWG des Rates, Abl. EU L 130 vom 17.5.2019, S. 82, umzusetzen bis  7.6.2021 (Art. 12).

Internationales Urheberrecht

Europarat


Recommendations, Declarations of the Committee of ministers und Resolutions of the Committee of ministers

Verlagsrechtliche Materialien

Vermerk und Hinweis: Alle Links verweisen, soweit die Homepage nicht ausdrücklich www.flechsig.biz hervorhebt, auf dritte Seiten. Dies gilt beispielsweise für die aktuellen Gesetzesfassungen, die auf den Server des BMJ verweisen, und die internationalen Rechtsnormen, die auf dem Server der WIPO, www.wipo.int zu finden sind.


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